Wie steht es um Datenschutz, IT-Sicherheit & Digitales in den Wahlprogrammen 2025?
Die Bundestagswahl 2025 rückt näher – doch welche Pläne haben die großen Parteien für Datenschutz, IT-Sicherheit und digitale Grundrechte? Werden Bürgerrechte gestärkt oder droht mehr staatliche Überwachung? Und welche Partei setzt wirklich auf Innovation statt auf leere Versprechen?
In dieser Folge DaSou vergleichen wir die Wahlprogramme von CDU/CSU, Grünen, SPD, FDP und Linken: Unsere Gästin Dr. Aleksandrs Sowa ist promovierte Volkswirtin, Expertin für IT-Sicherheit und Datenschutz und Autorin. Sie hat viele, viele Seiten der Wahlprogramme für euch gelesen und analysiert. Nun bringt sie Licht ins Dunkel: Welche Partei hat die ambitioniertesten Pläne für unsere digitale Zukunft? Wer liefert konkrete Vorschläge – und wer bleibt vage?
Außerdem werfen wir einen Blick auf den umstrittenen Hackerparagrafen, das Digitalministerium und die oft übersehenen kleinen Parteien, die in Sachen Digitalisierung besonders detaillierte Ideen haben. Besonders spannend wird es bei der Frage: was bleibt von den Datenschutz-Versprechen der letzten Wahl – also, was haben die großen Parteien aus ihren Digitalisierungs- und Datenschutz-Versprechen wirklich umgesetzt?
Dr. Aleksandrs Sowa kennt ihr bereits aus einer früheren Folge DaSou. Auch dort haben wir schon über die letzten Wahlen gesprochen – hört euch unbedingt die Folge nochmal an! Den Link findet ihr unten.
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Link zu unserer letzten Folge mit der Gästin: https://dasou.law/folge-oiioi-dasou-wahl-check-ii-zu-wahlprogrammen-und-digitalen-wahlen-mit-dr-aleksandra-sowa/
Dr. Aleksandra Sowa bei LinkedIN: https://de.linkedin.com/in/asowa?trk=author_mini-profile_title
Dr. Aleksandra Sowa bei X: @kryptomania84
Artikel von Dr. Aleksandra Sowa: https://1e9.community/t/mut-zur-luecke-die-wahlprogramme-zu-datenschutz-cybersicherheit-socialmedia
Stellungnahme der Gesellschaft für Informatik: https://gi.de/wahl2025
Eine Tabelle, wo die Wahlprogramme der Parteien in den Themen Datenschutz und IT-Sicherheit vergleichen werden, gibt es hier:
Die Wahlprogramme:
FDP: https://www.fdp.de/sites/default/files/2024-12/fdp-wahlprogramm_2025.pdf
DIE GRÜNEN: https://cms.gruene.de/uploads/assets/20241216BTW25ProgrammentwurfDINA4digital.pdf
DIE LINKE: https://www.die-linke.de/fileadmin/userupload/WahlprogrammLangfassungLinke-BTW2501.pdf