Auf der Rechten Spur

Mit dem Einzug extrem Rechter Kräfte in die Parlamente verändert sich die politische Kultur in Parlamenten. Wenn sie Zugang zu struktureller Macht erlangen, können sie ihre Ungleichwertigkeitsvorstellungen weiter verbreiten, sowohl in den parlamentarischen Gremien als auch im öffentlichen Diskurs.

Dies alles hat einen gesellschaftlichen Effekt, der häufig unterschätzt wird. Mehr als 100 rechtsexteme Mitarbeitende, die Zugang zum Parlamentsbetrieb haben. Eine öffentliche Bühne um jederzeit menschenfeindliche Aussagen an Millionen von Menschen zu bringen und damit auch zu etablieren, sowie die Möglichkeit politische Entscheidungsprozesse in diesem Sinne zu beeinflussen.
Doch wie damit umgehen? Mal ausprobieren was passiert, ist keine Option. Die sogenannten Brandmauern sind in einigen Fällen nicht mehr als ein Lattenzaun. Wie stärken wir vertrauen in die Demokratie? Wie können wir die AfD wieder zurückdrängen? Wie können Gegenstrategien aussehen sowohl im Parlament als auch in der Zivilgesellschaft?

Diesen Fragen geht Misbah Kahn (MdB Bündnis 90/Grüne) in der aktuellen Folge mit uns auf die Spur.
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Recherche BR März 2024 https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/afd-im-bundestag-mehr-als-100-rechtsextreme-mitarbeiter,U6iXl6t
Verfassungsblog Thüringen Projekt https://verfassungsblog.de/thuringen-projekt/
Erste Hilfe in Show Notes für Parlementarier*innen:
https://www.boell-rlp.de/themen/extreme-rechte/ressentiment-nicht-kritik

Ein Podcast der Heinrich Böll Stiftung Rheinland-Pfalz e.V.
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