Grünen-Wirtschaftsminister Robert Habeck will Kanzler werden und ist seit kurzem wieder bei X. Er wolle diesen Ort nicht den „Schreihälsen und Populisten“ überlassen, schrieb er vergangene Woche als Begründung für seine Rückkehr. Doch kann eine Plattform wie X, gerade in Hinblick auf den anstehenden Wahlkampf in Deutschland, wieder zu einem Ort des gesitteten politischen Diskurses werden, wenn die zurückkehren, die sich für die Anständigen halten?
Ingo Dachwitz, Redakteur bei netzpolitik.org, findet diese Position „naiv“. Er ist diese Woche zu Gast bei Holger Klein im Übermedien-Podcast und sagt, Habeck ignoriere, „dass die Algorithmen der Plattformen genau die Inhalte belohnen, denen er widersprechen möchte: die lauten, die lügenden, die spaltenden.“ Man habe im US-Wahlkampf wieder gesehen, „dass es eine ganz schlechte Idee ist, die Foren, in denen wir unsere politischen Debatten abhalten, der Willkür von Konzernen zu überlassen“.
Wie sehr könnte X-Eigner Elon Musk auch im deutschen Wahlkampf mitmischen? Welchen Einfluss haben die großen Plattformen und Desinformation überhaupt? Inwiefern unterscheidet sich die politische Öffentlichkeit in USA von der in Deutschland? Und wie müssten Plattformen konzipiert sein, auf denen Wut und Hass nicht mit Reichweite belohnt werden?
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