Feb 17 2025 3 mins
Wie war das noch einmal? Neues Jahr, neues Glück - und neues Tauziehen-Format! Nico und Nina bereiten euch kleine Wortschatz-Häppchen vor. Und sie fangen ganz konsequent mit D wie Demonstrationen an. OK, das ist Freestyle, aber eben gerade auch das Thema, das viele Sportvereine umtreibt.
In 3 Minuten erfahrt ihr unter anderem, ob und wie Sportvereine an Demonstrationen rechtssicher teilnehmen können.
Wenn ihr die Folge nachlesen wollt, findet ihr hier das Text-Manuskript. Weiter unten sind dann, wie immer, Links zu weiteren Informationen zusammengestellt.
Und, wie gefällt es euch? Viel Spaß!
Text-Manuskript:
"Der Begriff Demonstration kommt von demonstrare bzw demonstration, also beweisen oder hinweisen.
Heute wird das Wort u.a. für Kundgebungen genutzt.
Demonstrieren können ist ein Grundrecht in Deutschland und wichtiges Prinzip der Demokratie.
Nach Art. 8 Abs. 1 des Grundgesetzes haben alle Menschen in Deutschland das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.
Dieses Recht gilt auch für Sportvereine.
Sportvereine dürfen sich gesellschaftspolitisch positionieren, denn Sport ist Teil der Zivilgesellschaft. Er ist wertebasiert und hat Haltung. Eine Demonstration ist eine öffentliche Positionierung, also Haltung zeigen auf der Straße.
Sportvereine dürfen also an Demos teilnehmen, sich aktiv mit Redebeiträgen beteiligen oder Demos selbst organisieren. Natürlich sollten Sportvereine das nicht ständig machen, weil: Vereinszweck ist Sportförderung und nicht demonstrieren
Es gibt aber auch Achtungszeichen:
- Keine Teilnahme an Demos, die zu Gewalt aufrufen oder wo abzusehen ist, dass gegen Grundrechte verstoßen wird, z.B. durch Rassismus
Und ein zweites Achtungszeichen:
- Bitte die parteipolitische Neutralität im Blick behalten, insbesondere kurz vor Wahlen. Also Teilnahme an Demos, die eine Partei als solche ablehnen, geht nicht. Wenn Inhalte kritisiert werden, dann kann der Verein eine Teilnahme anhand seiner eigenen Satzung, in der die Werte und Prinzipien dargelegt sind, rechtfertigen. Dazu braucht es aber eine gute Satzung, in der dies definiert ist. Dies sollte also wohlüberlegt sein.
Zusammenfassend: Demonstrieren ist ein wichtiges demokratisches Recht, das auch für Sportvereine gilt. Sportvereine sollten aber schauen, bei welcher Demo sie teilnehmen und hier insbesondere auf die parteipolitische Neutralität achten."
Links:
Praxis-Materialien zur parteipolitischen Neutralität von Sportvereinen
Rechtswissenschaftliches Gutachten von Prof. Nolte zur parteipolitischen Neutralität von Sportvereinen
ZEIT: CDU zur parteipolitischen Neutralität von gemeinnützigen Organisationen und Demonstrationen gegen die CDU
Tauziehen-Folgen zu Neutralität, vereinsschädigendes Verhalten und Demos gegen Rechts