Sep 02 2024 51 mins 96
Sachsen und Thüringen haben gewählt und senden politische Schockwellen durch die Bundesrepublik. Die AfD ist in Thüringen stärkste Kraft und kann künftig mit einer Sperrminorität das politische Schaffen im Freistaat erschweren. In Sachsen ist die CDU knapp vor der AfD gelandet, eine Regierungsbildung wird für Ministerpräsident Kretschmer und seine Partei dennoch nicht leicht. In beiden Ländern ist mit dem BSW eine Art politischer Königsmacher auf der Bildfläche erschienen. Unklar ist noch, ob das Bündnis und seine Chefin Sahra Wagenknecht auch gestalten können und wollen. SPD, Grüne, Linke und FDP müssen politisch schwer bluten. Die Liberalen fliegen in beiden Ländern aus dem Landtag.
„Das ist ein Misstrauensvotum der Bürgerinnen und Bürger gegenüber den regierenden Parteien“, sagt Focus-Chefreporterin Anja Maier und meint die Ampel in Berlin. Die komme demnächst wieder zusammen, müsse sich mit Konfliktthemen wie dem Haushalt und der Migrationspolitik befassen. Es sei die vergangenen Monate schon schlimm gewesen mit dem Streit, aber nun werde es noch schlimmer werden. Maier hält es für möglich, dass das Bündnis nach diesen Landtagswahlen zerbricht.
Aber wie konnte es so weit kommen? Wie kann die AfD in Thüringen stärkste Kraft werden und in Sachsen nur knapp hinter der CDU auf Platz 2 landen? Beide Landesverbände werden vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuft. Wie solche Wahlergebnisse zustande kommen, dazu kann Markus Wiesenberg (CDU), Bürgermeister von Altenberg in Sachsen, einiges erzählen. Im Podcast sagt er, das Wahlergebnis zeige, dass die Politik meist am ländlichen Raum vorbei gemacht werde. Ein Beispiel: Das Deutschlandticket sei groß gefeiert worden. Wenn auf dem Land aber gar kein Bus fahre, bringe es den Menschen gar nichts. Politik werde zu häufig für die Städte gemacht, die Menschen auf dem Land fühlten sich abgehängt, so Wiesenberg. Er plädiert dafür, dass die CDU zumindest an gemäßigte Politiker der AfD herantreten sollte. Ebenso zu Gast in diesem Podcast: Knut Kreuch, SPD-Oberbürgermeister von Gotha in Thüringen – dort haben die Sozialdemokraten zum ersten Mal seit Jahren das Direktmandat verloren. Das einzige Direktmandat, das die SPD bei Landtagswahlen in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen überhaupt erringen konnte. Kreuch ist frustriert und findet, dass das gesellschaftliche Klima in den vergangenen Jahren viel schlechter geworden sei, unter anderem seit der Corona-Krise. Er habe in diesem Wahlkampf erstmals selbst Anfeindungen und Brutalität erlebt. Eine offene Diskussion unter den Menschen sei nicht mehr möglich. Nun habe es einen politischen Urknall gegeben.
Wenn Sie Fragen und Anregungen an Anja Maier und Malte Pieper haben: Schreiben Sie an [email protected].
